Dann wäre ich natürlich tieftraurig, wenn es kein Rot-Rot geben würde...NICHT!
Die NRW-Linkspartei kann man doch momentan nicht ernsthaft als Partei bezeichnen, das ist doch eine Beleidigung für den Begriff; von daher wäre das Schlimmste, was der SPD momentan passieren könnte, eine Koalition mit dieser Ansammlung von...
Dann lieber nochmal fünf Jahre Große Koalition oder Ampel...selbst Opposition wirkt da für mich verlockender!
NEWS
NRW: Scheitert Rot-Rot an Hartz-IV?
(09.03.10, 11:01 Uhr) Ein Tag ohne neue Hartz-IV-Debatte ist eigentlich schon eine Seltenheit. Nachdem zunächst Guido Westerwelle auf Bundesebene ein wenig Öl ins Feuer goss, wird nun in Nordrhein-Westfalen eifrig über Hartz-IV debattiert. Hartz-IV scheidet die Geister, lässt aus politischen Freundschaften Feindschaften entstehen und dabei wollen doch alle nur das Beste, oder?

Bis zur Landtagswahl in NRW sind es zwar noch einige Tage, aber bereits jetzt wird kräftig die Werbetrommel gerührt. Die Parteien versuchen das schlechte Image vergangener Wochen abzuschütteln und die Gunst der Wähler zurückzugewinnen. Wer in NRW regieren darf, der ist schließlich Herr über das Einwohnerstärkste Bundesland. Die SPD die auf Bundesebene derzeit eher weniger zu melden hat, hätte gemeinsam mit den Linken als Rot-Rotes Bündnis eine Chance in NRW an die Macht zu kommen. Doch jetzt scheint sich durch den Hartz-IV-Vorstoß von SPD Spitzenkandidatin Hannelore Kraft alles verändert zu haben. Die Linken sind sauer und wollen nicht mehr der SPD zusammenarbeiten, wenn die Hartz-IV-Logik schon von vorneherein feststehen würde.
Kraft hatte vorgeschlagen, dass Hartz-IV-Empfänger, die nicht in reguläre Arbeitsverhältnisse vermittelt werden können, die Möglichkeit erhalten sollten, auf freiwilliger Basis in Altenheimen oder Sportvereinen zu arbeiten. Diese freiwillige Tätigkeit solle dann besser bezahlt werden als die herkömmlichen Ein-Euro-Jobs. Wie viel mehr die Hartz-IV-Empfänger für diese Art von Jobs bekommen sollten, ließ Kraft jedoch offen. Der Kandidat der Linkspartei, Klaus Ernst, war empört über Krafts Vorschlag und wies daraufhin, dass es öffentliche Stellen für Langzeitarbeitslose nur zu ordentlichen Bedingungen geben dürfte.
Aufgrund von Krafts Äußerung sehen die Linken derzeit keine Basis für einen politischen Machtwechsel in NRW durch ihre Mithilfe. Ob die beiden Roten bis zum 9. Mai wieder zueinanderfinden bleibt sicherlich noch abzuwarten. Hannelore Kraft stellte noch einmal ausdrücklich klar, dass sie mit ihrer Aussage etwas anderes bezwecke als beispielsweise FDP-Mann Westerwelle, der sich für Arbeitszwang stark mache, sie hingegen wolle einen gemeinwohlorientierten Arbeitsmarkt schaffen. Es würde schließlich genug zu tun geben, so Kraft weiter, und zahlreiche Langzeitarbeitslose würden schließlich gern wieder arbeiten wollen.
Foto: claaser@flickr.com & javierrldn@flickr.com
Kommentare
Da sieht man mal wie Bürgernah die sind... Ich als Hartz 4 Bezieher der gezwungen ist sein Leben in spätrömischer Dekadenz zu fristen, wäre von dieser Möglichkeit seinen Alltag mit einer sinngebenen Tätigkeit zu gestalten die noch dazu besser Bezahlt wird als ein 1 Euro Job mehr als zufrieden, da im Moment nur das Ehrenamt bleibt was wie der Name schon sagt, nicht unbedingt viele finanzielle Vorteile schafft. Und ein bisschen mehr Geld wär wirklich nicht verkehrt. Dafür würde ich auch Schnee von Bürgersteigen schaufeln, allerdings wäre eine freiwillige Basis dieser Art von Beschäftigung zwingende Grundvorraussetzung
auch schon Aufgrund Artikel 12 Absatz 1 und 2 GG 
Man erlebt immer wieder Enttäuschungen, aber man lernt auch immer besser damit umzugehen.
crash_one, Du vergisst die Schranken, die dem Staat erlauben in Grundrechte einzugreifen. Di verfassungsunmittelbare Schranke wie in Art.8 I ("freidlich und ohne Waffen"
, die die verfassungsimanente Schranke und den Gesetzesvorbehalt wie in Art. 12 GG
Der Staat kann in die BERUFSAUSÜBUNG durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes in diese eingreifen(!)
@ Matthias
wirklich zum KOTZEN ist das Geschwafel von Leuten, die den Status Quo als erhaltenswert betrachten.
Was uns Schwarz/Rot gebracht hat, war ja schon ein Rückfall in düsterste Zeiten, Schwarz/Gelb entpuppt sich immer mehr als Katastrophe.
Leute die die Stillstand-Koalition SchwarzRot für erstrebenswert halten, gehen m.E. mit größter Verantwortungslosigkeit um.
Es muss was passieren, und das muss etwas NEUES sein, etwas ANDERES !
Wie krank bist Du, dass Du auf "Kraft-Meierei", Ministerpräsidenten-Mietkauf oder Volksaufwiegler abfährst ...?
ich bin mir ziemlich sicher das der Regierungswechsel nicht von der Laune der Linkspartei abhängt - sondern das wird dann hoffentlich der Wähler entscheiden, der Westerwelle wird wohl einen kräftigen Zunami ernten und das zu recht. 
wer kommt mit zur Kuh aufs Eis?
zunahmi rofl
Man erlebt immer wieder Enttäuschungen, aber man lernt auch immer besser damit umzugehen.
HassanMil, die letzten paar reißerischen Begriffe hast du dir doch aus der Bild geklaut, gib's zu! ![]()
Die Linken, die bundesweit mal gerne auch Ex-SEDler in ihren Reihen haben, sind doch in NRW noch kommunistischer als im Rest des Landes. Wenn selbst die eigene Bundesparteispitze das Wahlprogramm NRW gerne entschärft hätte, dann darf man davon ausgehen, dass einige Leute von ihrem "Recht auf Rausch" zu häufig Gebrauch gemacht haben.
"Vergesellschaftung der Schlüsselindustrie", Enteignung der Stromkonzerne...
Ist es das, was du dir unter etwas NEUEM, etwas ANDEREM vorstellst?
Klingt mir alles viel zu sehr nach einer zu Recht untergegangenen deutschen Diktatur!
Harz IV an und für sich ist eine Schande für Deutschland, Sozialhilfe umtitulieren auf einen Namen der doch nur Schande und Betrügertum darstellt ist nicht grade sehr positiv, weltwirtschaftlich und -politisch Gesehen. Die Problematik ist doch nicht die Art und Weise der Sozialhilfe sondern die Lügen und die scheinheiligen Versprechungen von Politikern die nur an sich selber denken.
In Deutschland gibt es genug Mini-Jobs nur ist es für die meißten nicht rentabel, weil man als ALG I bzw ALG II nur 165,- € zu seinen Bezügen dazuverdienen darf !
Es ist eine ganz einfache Rechnung ! Du bekommst durch einen Mini-Job 400,- Euro, der Freibetrag liegt wie bereits erwähnt bei 165,- € d.h. das Amt streicht dir Pauschal 235,- € deiner Bezüge !
Jetzt hast du aber so lange gearbeitet das dir diese 235,- € zustehen, da du diese ja über Jahre eingezahlt hast !
Im Umkerschluß muß ich sagen das es sich nicht lohnt einen Mini-Job als Harz IV bzw. als Arbeitssuchender nach zu gehen ! Da man ja effektiv nur für 165,- € mehr im Monat arbeiten geht !
Und man darf nicht mal über 15 Stunden die Woche kommen, da man dann bereits als Arbeitnehmer gezählt wird und man vom Staat dann keinen müden Cent mehr bekommt !
Darum gehen so wenige Leute als Mini-Jober arbeiten, ich mach es auch nur weil ich die Kohle brauche !
Und was soll das ganze Schnulli-Dulli-Ich-Hab-Keine-Ahnung-Gelabber über schwarz/rot, Ampel und Jamaika bekommt ihr eigentlich noch mit das es egal ist was wir wählen ! Es spielt keine Rolle ob SPD, PDS, CDU, FDP, Die Grünen und die weiteren Mini-Parteien gewählt werden, Deutschland ist am Ende und die Politiker interessiert doch nur das sie ihre eigenen Diäten erhöhen können und der ganzen Welt das Geld bei Problemen in den Hinter stecken können, hier mal einige Millionen, da mal noch einige Millionen und der Haushalt ach ist ja niedriger als geplant, aber trotzdem hohe Neuverschuldung.
Die wissen nicht wie es ist das man am Ende des Geldes noch 15-10 Tage im Monat hat wo man noch nicht genau weiß wie man das alles wuppen soll. Die laufenden Kosten müßen ja als erstes bedient werden, dann geht irgend etwas Kaputt oder man hat ne Durchsicht am Auto oder der Heizungsanlage, dann weiß man manchmal schon am 2. oder 3. nicht wie man am besten einkaufen geht damit man den Rest vom Monat wenigstens einmal am Tag was Essen kann. Dann gibt es halt vier Tage Nudeln ohne alles und drei Tage lang ne Dose Ravioli - sehr gesunde Ernährung ! Und das schlaue Gefasel von Politikern die sich irgend etwas zusammenstellen lassen und dann sagen das man ja mit knapp 8,- € die Woche fein essen kann ! Ha, da lach ich drüber - ich habs versucht - das klappt nicht ! Wo sind Getränke wie Tee oder Kaffe, mal ein Tetra Saft ?
Es gibt eine immer größer werdende Differenz zwischen Arm und Reich ! Denn Mittelstand haben wir doch schon lange nicht mehr ! Es wird alles teurer aber die Löhne bleiben so wie vor 10 Jahren ! HA, nur die Politiker bekommen immer höhere Renten !
Schönes Deutschland ! Du brennst und keiner will dich löschen !
In Deutschland gibt es genug Mini-Jobs nur ist es für die meißten nicht rentabel, weil man als ALG I bzw ALG II nur 165,- € zu seinen Bezügen dazuverdienen darf !
Das stimmt nicht! Man darf 100 € anrechnungsfrei dazuverdienen, was diesen Betrag übersteigt, erhält man prozentual dazu: Du könntest also noch mehr dazu verdienen als nur 165 € über einen 400€-Job...
Im Übrigen bleiben dir bei diesem Beispiel 40% deines Bruttolohnes.
Also als aller erstes mal vorweg
ich finde die Idee von Hanelore Kraft gar nicht mal so schlecht,
es gibt viele arbeitslose die gerne wieder arbeiten wollen und ich finde ihr Vorschlag ist ein schritt in die richtige Richtung,damit wäre zunächst einmal ein Grundstein gelegt.
Natürlich ist die Idee noch ausbaufähig aber eins nach dem anderen!
Natürlich müsste man noch über die Vergütung der Arbeit sprechen,weil wenn jemand freiwellig im Altenheim arbeiten geht dann sollte der Lohn schon entsprechend sein!
Diese Arbeit zerrt an den nerven und Kräften!
Ich fände es schade nur weil es in diesen Punkt Streit gibt kein Rot-Rotes Bündnis zustande kommt.
Das FDP und CDU Bündniss muss weg,ganz klar.
Sie haben ja nix in der Zeit ihrer Regierung erreicht.
Zwar ein tolles Buch mit 400 Vorschlägen wie man Geld einsparen kann,ohne das es den Steuernzahlern zur last gelegt wird,verfasst!
Aber nicht einen Vorschlag in die Tat umgesezt.
Ausgaben haben sie auch nicht gesenkt bzw. eingespart im gegenteil die sind noch Höher als voher.
Sowas ist eine unverschämtheit,uns Bürger nach Strich und Faden aufs Kreus zu legen.Uns für dumm zu verkaufen.
Die Linken und die SPD sollten sich nochmal in diesen Punkt zusammen setzten und eine einigung finden.
Das kann doch wohl nicht zu schwer sein.
Sie sollen ans Wohl des Volkes und derArbeitslosen denken,wenn sie das berücksichtigen bin ich mir sicher sie finden eine Einigung.
Ganz klar müssen viele Bürger vom HartzIV weg.
Also einen Einigung muss her zwischen SPD und den Linken,damit es mal langsam wieder Vorwärts geht und nicht immer nur Tiefschläge gibt.
Das Kostbarste Vermächtnis eines Menschen
ist die Spur,die seine Liebe in unseren Herzen hinterlässt.




